Pressemitteilungen

Zum 1. Januar 2025 übernimmt das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall, turnusmäßig den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK). Die 3. Digitalministerkonferenz findet vom 12. bis 13. Mai 2025 in Rheinland-Pfalz statt.

„Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 legen wir den Grundstein für eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik, die Chancen im Wandel eröffnet. Für eine solidarische Sozialpolitik, die alle Bürgerinnen und Bürger im Blick hat, und eine zukunftsweisende Digitalisierungspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt“, erklärte Dörte Schall, Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur…

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung eine ressortübergreifende Entscheidungs- und Steuerungsstruktur zur Umsetzung der Digitalstrategie beschlossen. Die rlp-Digital-Governance ist das zentrale Instrument, um die strategischen Digitalisierungsziele der Landesregierung effektiv umzusetzen und ermöglicht einen hohen Wirkungsgrad der Digitalisierungsmaßnahmen. Sie definiert klare Verantwortlichkeiten und…

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat 2022 gemeinsam mit den Mobilfunkunternehmen in Deutschland den Mobilfunkpakt ins Leben gerufen, um die Netzabdeckung im Land zu verbessern. Zwei Jahre später zeigt die Bilanz klare Erfolge: Über 4.500 Standortmaßnahmen, darunter mehr als 760 Neubauten sowie Standorterweiterungen, wurden bereits umgesetzt, weitere sollen bis Jahresende folgen. „Die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz hat…

„Der flächendeckende Ausbau der digitalen Netze in Rheinland-Pfalz ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Bis 2030 sollen in Rheinland-Pfalz private Haushalte sowie Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen mit Glasfaser versorgt werden“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der 8. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz.

Der Ausbau von schnellem Internet kommt in Rheinland-Pfalz weiter voran. Die Landesregierung fördert im Landkreis Trier-Saarburg den Anschluss von Privathaushalten an das Glasfasernetz mit 1.6 Millionen Euro. Hinzu kommen Bundesmittel in Höhe von 3.2 Millionen Euro. Der Landkreis fördert das Breitbandprojekt mit weiteren 549.374 Euro. „Mit jedem Glasfasermeter kommen wir flächendeckenden Gigabitnetzen näher und stärken die…

Der Ausbau von schnellem Internet kommt in Rheinland-Pfalz weiter voran. Die Landesregierung fördert im Landkreis Südwestpfalz den Anschluss von Privathaushalten an das Glasfasernetz mit 4.6 Millionen Euro. Hinzu kommen Bundesmittel in Höhe von 9.2 Millionen Euro. Der Landkreis fördert das Breitbandprojekt mit weiteren 1.5 Millionen Euro. „Jeder Glasfasermeter ist eine Investition in die Stärkung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.…

Vom Einsatz Künstlicher Intelligenz über Cloud-Technologie bis hin zum Ausbau digitaler Infrastrukturen – bei der zweiten Digitalministerkonferenz (DMK) in Berlin haben die Digitalverantwortlichen in den Ländern wichtige Beschlüsse für die Digitalisierung in Deutschland gefasst. Vom 17. bis 18. Oktober 2024 berieten die Digitalministerinnen und Digitalminister unter anderem über nachhaltige Ressourcennutzung mittels digitaler…

Im Rhein-Hunsrück-Kreis sollen in den kommenden Jahren rund 2.283 weitere Haushalte und Gewerbeadressen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Digitalisierungsministerin Dörte Schall übergab heute den Förderbescheid des Landes in Höhe von rund 19 Millionen Euro an den Rhein-Hunsrück-Kreis und setzte gemeinsam mit Landrat Volker Boch mit einem symbolischen Spatenstich den Startpunkt für das Ausbauvorhaben. Insgesamt fließen Mittel…

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie der Europäischen Union in der Landesverwaltung beschlossen. Ziel der zweiten EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-2-Richtlinie) vom 16. Januar 2023 ist die Harmonisierung des Cybersicherheitsniveaus in der Europäischen Union. Die Mitgliedstaaten sind dazu verpflichtet, die Richtlinie…