Kommunikation, Governance und Fortschreibung
Um unsere inhaltlichen Schwerpunkte umsetzen und unsere Strategie an sich schnell verändernde Gegebenheiten anpassen zu können, wollen wir für einen wirksamen institutionellen Rahmen sorgen. In diesem Kapitel legen wir dar, wie wir die Governance, das Monitoring, die Finanzierung und die Weiterentwicklung der Strategie planen.
Über die Umsetzung unserer Strategie wollen wir nicht nur regelmäßig berichten, wir wollen sie auch im Dialog mit Leben füllen und stetig weiterentwickeln.
Neben einer Website, auf der unsere Projekte und ihre Ergebnisse transparent nachvollziehbar sind, wollen wir auch mit den in der Digitalpolitik engagierten Akteuren aus dem ganzen Land in Kontakt bleiben, zum Beispiel durch einen Strategietag, und schnell auf Veränderungen reagieren. Zusätzlich planen wir regelmäßige Befragungen, in denen wir konkrete Fragen zur Digitalisierung, zur Nutzung und Zufriedenheit mit digitalen Angeboten stellen. So können wir unsere Vorhaben mit den Ideen und Aktivitäten der digitalen Zivilgesellschaft und den vielen Stakeholdern rückkoppeln und den aktuellen Umsetzungsstand diskutieren.
Um eine gemeinsame ressortübergreifende Strategie erfolgreich umzusetzen, ist eine stärkere zentrale Steuerung notwendig.
Unsere darauf ausgerichtete rlp-Digital-Governance umfasst fünf Elemente: 1) ein Organisationsmodell, 2) ein Prozess- und Verfahrensmodell, 3) Leitlinien für die Zusammenarbeit, 4) gemeinsame Regelwerke und 5) die Anpassung an sich ändernde Rahmenbedingungen. Diese Elemente richten wir auf die spezifischen Rahmenbedingungen und Anforderungen der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz aus, um so eine zügige Umsetzbarkeit, ein hohes Maß an Praktikabilität und damit eine schnelle Wirkung und einen hohen Wirkungsgrad zu ermöglichen. Auf der Strategieebene schaffen wir hierfür einen Digitalrat, der sich aus externen Digitalexpertinnen und -experten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Partnerinnen und Partnern der Landesregierung zusammensetzt und diese zu wichtigen Digitalisierungsfragen berät. Im Lenkungskreis Digitales werden die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre ressortübergreifende, strategisch-politische Entscheidungen treffen, um die digitale Transformation der Landesverwaltung voranzutreiben und die Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommunen im Digitalbereich sicherzustellen.
Um den Fortschritt der Digitalstrategie messbar, transparent und damit steuerbar zu machen, etablieren wir ein zentrales Monitoring der Digitalisierungsvorhaben aller Ministerien auf der Steuerungsebene.
Als zentrales Element der Steuerung bauen wir hier ein Portfoliomanagement auf, das alle erheblichen Digitalisierungsvorhaben der Landesregierung mit wesentlichen Kennzahlen erfasst. Hierdurch führen wir erstmals an einer Stelle alle wichtigen Informationen zu den Digitalisierungsvorhaben aller Ministerien zusammen und machen diese für alle Ressorts verfügbar.
Die Geschwindigkeit technologischer Entwicklungen ist so hoch, dass wir die stetige, systematische und flexible Weiterentwicklung der Digitalstrategie von Anfang an in Zwei-Jahres-Zyklen planen, für die wir uns jeweils neue Etappenziele setzen.
Die zentrale Koordinierung des Prozesses dazu liegt beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Transfor-mation und Digitalisierung, die Projekte werden fachverantwortlich in den entsprechenden Ressorts und teils ressortübergreifend umgesetzt. Um Erfahrungen auszutauschen und die ressortübergreifende Kooperation zu stärken, werden wir innerhalb der Landesregierung eine Innovations-Community aufbauen, in der sich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ihren Projekten und Fachthemen rund um Digitalisierung austauschen k önnen. Hierbei werden wir perspektivisch auch die Beteiligung der digitalen Zivilgesellschaft sicherstellen. Wir führen ebenfalls halbjährliche Bestandsaufnahmen durch, um den Fortschritt unserer Aktivitäten zu überprüfen.
Aus den Erfahrungen des zentralen Digitalisierungsbudgets der Landesregierung für die Umsetzung der Eigenentwicklungen beim Onlinezugangsgesetz wollen wir lernen.
Für weitere Projekte im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung, wie z. B. die Registermodernisierung, werden wir die Einrichtung eines Digitalisierungsbudgets prüfen.
