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Querschnittsthemen
Um in den vier zentralen Handlungsfeldern die Voraussetzungen für eine umfassende und nachhaltige Digitalisierung schaffen zu k önnen, müssen wir zusätzlich fünf Querschnittsthemen angehen, die für die erfolgreiche Umsetzung der Digitalstrategie entscheidend sind:
- Wir sorgen für eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur,
- Wir bringen digitale Identitäten in die Breite,
- Wir schaffen die Grundlagen für ein datenorientiertes Handeln,
- Wir sorgen für ein angemessenes Maß an Cyber- und Informationssicherheit und
- Wir nehmen die gesellschaftlichen Auswirkungen von Zukunftstechnologien in den Blick.
Digitale Infrastruktur
Schnelles Internet in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen, aber auch für Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen und eine wesentliche Grundlage für die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz an der digitalen Gesellschaft.
Breitband und Mobilfunk denken wir in unserer „Gigabit-Strategie“ aus dem Jahr 2020 zusammen. Daher schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass alle Endnutzenden über einen gigabitfähigen Internetanschluss durch Glasfaser verfügen k önnen und werden in enger Zusammenarbeit mit den Mobilfunknetzbetreibern bis 2030 in ganz Rheinland-Pfalz den neuesten Mobilfunkstandard flächendeckend und zuverlässig ausbauen.
Digitale Identitäten
Mit der fortschreitenden Digitalisierung wird das sichere elektronische Ausweisen im Internet immer wichtiger. Nicht nur für die digitalen Angebote der öffentlichen Verwaltung, sondern auch der Wirtschaft und in anderen gesellschaftlichen Bereichen bilden digitale Identitäten die Grundlage für einen sicheren und vertrauenswürdigen Zugang.
Mit der eID-Funktion des elektronischen Personalausweises verfügen die Bürgerinnen und Bürger bereits über einen sicheren elektronischen Identitätsnachweis, den sie zur webbasierten Authentifizierung einsetzen k önnen. Diese Online-Ausweisfunktion findet sich auch auf dem elektronischen Aufenthaltstitel sowie der eID-Karte für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Wir orientieren uns an europäischen Initiativen und werden gemeinsam mit anderen Bundesländern und dem Bund die Umsetzung eines Ökosystems
digitaler Identitäten in Deutschland und Europa konzipieren.
Digitale Daten
Mit zunehmender Digitalisierung steigen die Potenziale der Datennutzung für Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft.
Wir wollen den wachsenden Datenschatz nutzbar machen, um für die Menschen in Rheinland-Pfalz nachhaltigen Wohlstand zu sichern, ökologische und soziale Innovationen zu ermöglichen und dem Anspruch an eine offene und transparente Verwaltung gerecht zu werden. Mit der Bereitstellung geschlechtersensibel aufbereiteter offener Daten unterstützen wir z. B. Initiativen und Entscheidungsträgerinnen und -träger, den Gender-Data-Gap zu schließen und so die Gleichstellung von Frauen und Männern voranzubringen. Darüber hinaus wollen wir den Aufbau sicherer Daten-Ökosysteme fördern. Hierbei handelt es sich in der Regel um geschlossene Infrastrukturen, in denen Daten sicher, vertrauensvoll und datenschutzkonform ausgetauscht werden k önnen. Dabei behalten die Mitglieder eines Datenraumes die Kontrolle über die Fremdnutzung ihrer Daten. In Rheinland-Pfalz schließen wir uns den nationalen und europäischen Vorarbeiten zum Aufbau interoperabler Datenräume an.
Cyber- und Informationssicherheit
Je digitaler Rheinland-Pfalz wird, desto wichtiger wird unsere Resilienz im Informations- und Cyberraum.
Das gilt nicht nur für die Landesverwaltung, sondern auch für die Unternehmen des Landes, für unsere kritische Infrastruktur (KRITIS), z. B. in der Energie- und Gesundheitsversorgung, für Hochschulen und andere Lerneinrichtungen sowie für Bürgerinnen und Bürger. Wir stärken unsere Resilienz durch einen ganzheitlichen Ansatz – das umfasst: die Vorbeugung von Cyberangriffen (Prävention), die Feststellung von Sicherheitsvorfällen (Detektion) und unser Eingreifen im Ernstfall (Reaktion). Dabei teilen wir uns, je nach Fähigkeiten, diese Aufgaben innerhalb der Landesverwaltung, aber auch mit vielen weiteren Akteuren auf. In einer zunehmend vernetzten Welt betrachten wir Cyber- und Informationssicherheit als integralen Bestandteil der Digitalisierung, den wir von Beginn an mitdenken.
Zukunftstechnologien
Unter Zukunftstechnologien verstehen wir die Technologien, die das Potenzial haben, etablierte Geschäftsmodelle, Branchen, Märkte, aber auch unsere Zivilgesellschaft grundlegend und nachhaltig zu verändern. Sie bringen oft innovative Lösungen für ein konkretes Problem, Effizienzsteigerungen oder völlig neue Produkte und Dienstleistungen mit sich. Gleichzeitig können Zukunftstechnologien etablierte Unternehmen und Praktiken herausfordern. Aktuelle Beispiele für solche Technologien sind KI, Quantentechnologie oder Biotechnologie. Zukunftstechnologien sind bedeutende Innovations- und Wachstumstreiber für die rheinlandpfälzische Wirtschaft und stellen gleichzeitig die Weichen für gesamtgesellschaftliche Veränderungen. Deshalb werden wir disruptive Veränderungen, die durch Zukunftstechnologien entstehen, aktiv begleiten. Als Landesregierung setzen wir uns dafür ein, neue Technologien zielgerichtet – das heißt zur Entlastung der Verwaltung und zur Steigerung der Qualität der digitalen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen – einzusetzen.
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Das haben wir uns vorgenommen
Bis 2025
➲ arbeiten alle Beteiligten intensiv daran weiter, die im Rahmen des Mobilfunkpakts vereinbarten Ziele umzusetzen, um bestehende weiße Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und einen leistungsfähigen Mobilfunk in die Fläche zu bringen.
➲ ist die Grundlage dafür geschaffen, dass allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit eines gigabitfähigen Anschlusses auf Grundlage von hochleistungsfähiger Glasfaser eröffnet werden kann.
➲ unterstützt die Landesregierung auch weiterhin die Schulträger dabei, die Breitbandversorgung in den Schulen weiter zu verbessern.
➲ nutzen viele rheinland-pfälzische Bürgerinnen und Bürger die eID-Funktion des elektronischen Personalausweises bei Verwaltungskontakten und im Alltag.
➲ hat das Land damit begonnen, das Potenzial von Daten der öffentlichen Hand weiter zu erschließen und sorgt dafür, dass das Konzept Open Data in der Landesverwaltung verankert ist.
➲ hat das Land weiterhin seine (Wissenschafts-) Einrichtungen beim Aufbau von Kompetenzen und Expertise im Bereich Daten-Ökosysteme unterstützt.
➲ stärkt das Land die Zusammenarbeit im Bereich Cyber- und Informationssicherheit mit dem Bund, mit und unter den Kommunen sowie mit und unter weiteren Akteuren, damit die verschiedenen Aufgaben der Cyber- und Informationssicherheit je nach Fähigkeiten verlässlich verteilt werden können.
➲ hat die Landesverwaltung ihre Cyber- und Informationssicherheitsstrukturen im Bereich der Detektion und Reaktion gestärkt.
➲ hat das Land eine Strategie erarbeitet, die die Aktivitäten des Landes zur Cyber- und Informationssicherheit bündelt, um Synergiepotenziale hebenb und seine Ressourcen optimal nutzen zu können.
Dauerhaftes Ziel
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, neue Technologien zielgerichtet – das heißt zur Entlastung der Verwaltung und zur Steigerung der Qualität für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen – einzusetzen. Dazu gehört auch unser Einsatz auf nationaler und europäischer Ebene für die ethische, didaktische und rechtliche Regulierung von Technologien wie KI.
Ausgewählte Vorhaben Querschnittsthemen bis 2025
➲ Wir setzen uns im Bereich Mobilfunkausbau für schnelle und bürokratiearme Genehmigungsverfahren ein.
➲ Wir treiben unser F örderprogramm für den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen voran. Dabei lassen wir die bisherigen Erfahrungen in die Weiterentwicklung einfließen.
➲ Wir unterstützen die Schulträger beim Ausbau und Erneuerung vorhandener WLAN-Lösungen in Schulgebäuden mit der Bereitstellung von Rahmenverträgen.
➲ Durch das OZG schaffen wir weitere Anwendungsfälle für staatliche Identitäts- und Authentifizierungslösungen.
➲ Wir stärken die Zivilgesellschaft durch die Ermöglichung der App-basierten Nutzung der landesweiten Ehrenamts- und Jubiläumskarte.
➲ Wir konzipieren die Einrichtung eines Service Points für Nutzende und Stakeholder digitaler Identitäten.
➲ Wir entwickeln eine Open-Data-Strategie und bringen ein Open-Data-Gesetz auf den Weg. Damit schaffen wir einen verbindlichen Rahmen für Open (Government) Data in Rheinland-Pfalz.
➲ Wir fördern die Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz, um die Hochschul-Rechenzentren beim Aufbau von Informationssicherheitsmanagement-Systemen (ISMS) zu unterstützen.
➲ In der Polizei schaffen wir fünf Fachkommissariate zur Bekämpfung von Cyberkriminalität und etablieren eine landesweite Task-Force für Cyberangriffe und andere schwere Cyberstraftaten.
➲ Wir konzipieren ein Mobile Incident Response Team (MIRT-rlp) für die Landesverwaltung, welches bei schweren Cyber- bzw. Informationssicherheitsvorfällen vor Ort Unterstützung leistet.
