Pressemitteilungen

In einer gemeinsamen Stellungnahme auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Bayern positionieren sich die 16 Bundesländer zu den weiteren Schritten der Verwaltungsdigitalisierung. Die Länder adressieren darin acht zentrale Kernthemen, von denen für die Verwaltungsmodernisierung eine Hebelwirkung ausgehen soll. Dazu zählen die Einführung einer bundeseinheitlichen Deutschland-ID, die Verankerung des Digital-First-Prinzips und die…

In der Gemeinde Lind im Landkreis Ahrweiler wird der erste öffentlich geförderte Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz errichtet. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, überreichte heute den Förderbescheid der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) in Höhe von rund 890.000 Euro. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer dankte Volker Wissing für das Engagement des Bundes bei der Schließung der…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 12.960.000 Euro zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen an die Kreisverwaltung des Landkreises Bernkastel-Wittlich übergeben. Der Landkreis ist eine weitere Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die von der Grauen-Flecken-Förderung des Bundes profitiert und eine Ko-Finanzierung des Landes erhält. „Flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen sind die…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Änderungsbescheid in Höhe von 578.724 Euro zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen an die Kreisverwaltung des Donnersbergkreises übergeben. Insgesamt fördert die Landesregierung den Gigabit-Ausbau im Landkreis mit rund 6,4 Millionen Euro.

Wer Opfer von Diebstahl, Betrug oder Sachbeschädigung wird, kann bei der Online-Wache der Polizei nun auch digital eine Strafanzeige erstatten. Seit Jahresbeginn werden elf Bundesländer die bisher in Kooperation betriebene Online-Wache aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz als bundesweite Online-Anzeige nutzen. Dem Freistaat Sachsen oblag es, als Verantwortlicher des Themenfeldes „Recht und Ordnung“ im Rahmen des Online-Zugangsgesetzes…

„Im vergangenen Jahr wurden erneut über 150.000 zusätzliche Haushalte in Rheinland-Pfalz an leistungsfähige Gigabitnetze angeschlossen. Der Gigabitausbau schreitet voran, mit jedem neuen Glasfaseranschluss kommen wir unserem Ziel von gleichwertigen Lebensverhältnissen näher. Auf den bisherigen Erfolgen wollen wir uns nicht ausruhen und gemeinsam mit der Telekommunikationsbranche weiter für gute Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in…

Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem gemeinsam von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelten Breitband-Portal befasst. Für die rheinland-pfälzische Landesregierung berichtete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer den Bundestagsabgeordneten über den aktuellen Umsetzungsstand und die bisherigen Erfahrungen in Rheinland-Pfalz. In den beiden federführenden Bundesländern läuft…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 26.920.000 Euro zur Förderung des Gigabitausbaus an die Kreisverwaltung des Landkreises Rhein-Hunsrück übergeben. Der Landkreis ist damit die zweite Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die vom „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes profitiert und eine Ko-Finanzierung des Landes erhält.

Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bauen die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland ihre Zusammenarbeit aus. Kern der länderübergreifenden Kooperation im OZG-Verbund Mitte ist der länderübergreifende Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden.  Seit November 2022 erfolgt die Zusammenarbeit der Kooperationspartner Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland auf…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in abschließender Höhe von 931.144 Euro zur Förderung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen an die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr übergeben. „Mit den Landesmitteln werden bislang unterversorgte Gebiete in den Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr mit schnellem Internet ausgestattet. Damit kommen wir dem Ziel, die letzten weißen Flecken im Land zu…