Pressemitteilungen

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Weg frei gemacht für das Änderungsgesetz zum Onlinezugangsgesetz (OZG). Der Zustimmung der Länderkammer vorausgegangen war eine Einigung im Vermittlungsausschuss des Bundesrats. Staatssekretär Fedor Ruhose, der auf Seiten der Länder den Kompromissvorschlag mit vorbereitet hatte, begrüßte das positive Votum der Länderkammer: „Mit der Einigung beim Onlinezugangsgesetz ist der Gordische…

Bund und Länder wollen bei der Informationstechnik und der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung künftig noch effizienter zusammenarbeiten. Ziel des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags (Zweiter IT-Änderungsstaatsvertrag) ist es, die IT-Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern weiter zu stärken und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zu fördern. Um die Verwaltungsdigitalisierung besser unterstützen…

Die erste landesweite Mobilfunkmesswoche in Rheinland-Pfalz zeigt eine sehr gute Versorgung mit 4G- und 5G-Mobilfunk. Trotz der positiven Bilanz gibt es jedoch noch vereinzelt Lücken, in denen nur Sprachmobilfunk (2G) oder gar kein Netz verfügbar ist. Dies ergibt eine erste Auswertung der Daten, die vom 18. bis 25. Mai 2024 mithilfe der Funkloch-App der Bundesnetzagentur gesammelt wurden.

Immer mehr Seniorinnen und Senioren engagieren sich in Rheinland-Pfalz ehrenamtlich als Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter. Allein im Jahr 2024 ist die Zahl der Aktiven im landesweiten Netzwerk auf mehr als 670 Ehrenamtliche angewachsen. Bei einem Netzwerktreffen für Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter, die die Qualifizierung neu abgeschlossen haben, überreichte Sozial- und Digitalisierungsminister Alexander…

„Wir wollen, dass die Pflegekräfte von morgen in Rheinland-Pfalz eine hochwertige und moderne Pflegeausbildung erhalten, die sie optimal auf ihre zukünftigen Aufgaben in der Pflege vorbereitet. Als erstes Bundesland starten wir in Rheinland-Pfalz daher eine digitale Bildungsoffensive in den Pflegeschulen. Unser Ziel ist es, digitales Lernen und Lehren so in der Pflegeausbildung zu verankern, dass die Nutzung von digitalen Tools für die…

Gemeinsam den Funklöchern auf der Spur: Vom 18. bis 25. Mai 2024 findet in Rheinland-Pfalz die erste Mobilfunkmesswoche statt. Vor dem Start der Messwoche haben Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA) die gemeinsame Aktionswoche in Mainz vorgestellt und Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen aufgerufen.

Vom 18. bis 25. Mai 2024 sind alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz dazu aufgerufen, mithilfe der Funkloch-App der Bundesnetzagentur die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter zu erfassen. Ziel der Mobilfunkmesswoche ist es, bestehende Lücken in der Mobilfunkversorgung zu identifizieren. Die erste Mobilfunkmesswoche in Rheinland-Pfalz ist eine Initiative des rheinland-pfälzischen Digitalisierungsministeriums in Kooperation…

„Künstliche Intelligenz ist aktuell der zentrale Innovationstreiber. Wer die Chancen von Künstlicher Intelligenz heute nicht nutzt, wird künftig Wettbewerbsnachteile haben. Im globalen Wettbewerb werden wir in Deutschland und Europa nur dann erfolgreich sein, wenn wir unsere Kräfte bündeln und noch stärker auf Kooperationen setzen“, erklärte Arbeits- und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer heute beim „Gipfel für Forschung und…

Die Digitalministerinnen und Digitalminister von Bund und Ländern sind heute in Potsdam zur konstituierenden Sitzung der Digitalministerkonferenz zusammengekommen. Mit der Einrichtung einer Fachministerkonferenz für Digitalpolitik gibt es erstmals ein Fachgremium auf Ministerebene, das die digitalpolitische Zusammenarbeit der Länder koordiniert und die digitalpolitischen Positionen der Länder gegenüber dem Bund vertritt.

Die Metropolregion Rhein-Neckar, die Stadt Ludwigshafen und das rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerium haben eine gemeinsame Bildungsoffensive zum nachhaltigen Kompetenzaufbau in Kommunalverwaltungen gestartet. Die gemeinsame Initiative zielt darauf ab, die Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft des öffentlichen Dienstes auf der kommunalen Ebene zu stärken. Im Rahmen des Projekts finanziert das rheinland-pfälzische…