Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz hat am 1. Januar 2025 den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK) übernommen. Angesichts der aktuellen politischen Lage und der anstehenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene ist es von großer Bedeutung, dass sich die Länder koordinieren und gemeinsame digitalpolitische Erwartungen an den Bund richten. Vor diesem Hintergrund lädt Rheinland-Pfalz als Vorsitzland zu einer Sonder-DMK am 28. März ein.

Staatssekretär Dr. Denis Alt überreichte heute dem Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Jörg Denninghoff, zur Förderung von zwei Gigabit-Ausbau-Projekten Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 12,2 Millionen Euro. Aus Mitteln des Bundes stehen für die Ausbauprojekte weitere 24,4 Millionen Euro zur Verfügung. Bei einer Eigenbeteiligung von zehn Prozent bezuschusst der Rhein-Lahn-Kreis die Breitbandprojekte mit rund 4,1 Millionen Euro.…

Digitalisierungsministerin Dörte Schall überreichte heute den Landräten des Westerwaldkreises und des Landkreises Altenkirchen Zuwendungsbescheide zur Förderung des Gigabitausbaus. Im Westerwaldkreis fördert das Land den Ausbau der Glasfaserinfrastrukturen mit 39,5 Millionen Euro, der Landkreis Altenkirchen erhält eine Förderung in Höhe von 15 Millionen Euro. Hinzu kommen Bundesmittel in Höhe von 49,4 Millionen Euro für den…

Zum 1. Januar 2025 übernimmt das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall, turnusmäßig den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK). Die 3. Digitalministerkonferenz findet vom 12. bis 13. Mai 2025 in Rheinland-Pfalz statt.

„Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 legen wir den Grundstein für eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik, die Chancen im Wandel eröffnet. Für eine solidarische Sozialpolitik, die alle Bürgerinnen und Bürger im Blick hat, und eine zukunftsweisende Digitalisierungspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt“, erklärte Dörte Schall, Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur…