„Mit dem neuen Gigabit-Grundbuch wird das Berichtswesen des Bundes zum Breitbandausbau auf neue Füße gestellt. Der aktuelle Breitbandatlas des Bundes gibt den Ausbaustand Mitte 2022 wieder und enthält erstmals adressgenaue Daten der Telekommunikationsunternehmen. Ein engmaschigeres Erhebungsraster erlaubt zudem tiefenscharfe Ansichten der Versorgung vor Ort. Für den weiteren Gigabitausbau brauchen wir einen verlässlichen Weg. Valide und verlässliche Versorgungszahlen sind hierfür die Grundlage“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.
Mit Stand Mitte 2022 konnten in Rheinland-Pfalz demnach 88,21 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Mehr als jeder zweite Haushalt (58,24 Prozent) kann bereits Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen. Durch die neue Datengrundlage ergeben sich statistische Abweichungen von den in der Vergangenheit durch den Bund veröffentlichten Ausbauzahlen. Faktisch hat sich die Verfügbarkeit von Breitbandnetzen weiter verbessert. Durch den privatwirtschaftlichen und den geförderten Glasfaserausbau sind in den letzten 12 Monaten weitere Glasfaseranschlüsse hinzugekommen. Nach Angaben des Bundes ist die Erhebung der Versorgungsdaten in einigen Gebieten noch nicht vollständig abgeschlossen. Dies betreffe auch das Land Rheinland-Pfalz.
„Sobald die Erhebung der Versorgungszahlen für Rheinland-Pfalz abgeschlossen ist, haben wir mit dem neuen Gigabit-Grundbuch ein weiteres Werkzeug, das uns ein sehr detailliertes Bild liefern kann, wie der Ausbau der digitalen Infrastrukturen vorankommt“, betonte Schweitzer. Nach eigenen Angaben haben die Telekommunikationsunternehmen im Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2022 einen dreistelligen Millionenbetrag in den Ausbau der Netze alleine in Rheinland-Pfalz investiert. "Die Telekommunikationsbranche muss sich dennoch fragen lassen, wie die ehrgeizigen Investitionszusagen der Branche mit den nun veröffentlichten Breitbandzahlen in Einklang zu bringen sind", so Schweitzer. Das Digitalisierungsministerium habe die Telekommunikationsunternehmen daher zu einem Gespräch eingeladen, um die Ergebnisse des neuen Gigabit-Grundbuchs zu diskutieren.
Mit Blick auf die Breitbandförderung des Bundes sagte Schweitzer: "Um unsere ehrgeizigen Ziele beim Ausbau der schnellen Netze zu erreichen, brauchen wir den marktwirtschaftlichen und den geförderten Ausbau. Umso misslicher ist der aktuelle Stopp der Breitbandförderung des Bundes. Damit der geförderte Ausbau schnell wieder Fahrt aufnehmen kann, brauchen die Länder schnell Klarheit, wie es im kommenden Jahr mit der Breitbandförderung des Bundes weitergeht. Wichtig ist, dass die neue Förderrichtlinie des Bundes gemeinsam mit den Ländern und auf der Grundlage valider Daten entwickelt wird."
Am 14. und 15. Dezember 2022 fand ein Workshop des Bundes, der Länder und kommunalen Spitzenverbände zur Neugestaltung der Gigabit-Förderung statt. Die Teilnehmer setzten sich mit der Frage auseinander, wie eine zielgerichtete Förderung künftig gestaltet werden kann. Erste Konzeptideen werden nun weiter konkretisiert. Die Gespräche sollen im Januar 2023 fortgeführt werden.