Außerdem gab es einen aktuellen Statusbericht zum Mobilfunkausbau im Land. „Gerade in den Krisenzeiten vom Ukraine-Krieg und den Auswirkungen der Corona-Pandemie ist es wichtig, miteinander im Gespräch zu bleiben und ein vertrauensvolles Miteinander zu pflegen“, zog Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer als Fazit der Veranstaltung, bei der Netzbetreiber mit der Landesregierung zusammenkamen.
Der achte Statusbericht digitale Infrastrukturen zeichnet den kontinuierlichen Fortschritt der aktuell 50 Förderprojekte nach und belegt damit, dass der geförderte und der eigenwirtschaftliche Ausbau in Rheinland-Pfalz passgenau miteinander verzahnt sind. Die jüngst veröffentlichte Landesförderrichtlinie zur Förderung von sogenannten Grauen Flecken wird den Ausbau durch neue Projekte weiter vorantreiben. „Wir sehen eine ungeheure Dynamik in Rheinland-Pfalz. Neue Unternehmen und Zusammenschlüsse sind am Markt und verstärken den Ausbau weiter. Ich bin dankbar, dass wir gemeinsam mit dem Bund und der Branche eine gute und tragfähige Ausgestaltung für die zweite Stufe des Graue-Flecken Programms gefunden haben, die Anfang 2023 beginnt. Zusammen und nur zusammen werden wir die flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit- und Glasfasernetzen sicherstellen“, so Schweitzer am Rande der Sitzung.
Der Digitalisierungsminister erinnerte auch daran, dass die Zusammenarbeit vor genau einem Jahr einer tragischen Bewährungsprobe unterzogen wurde. Die Flut im Ahrtal und in weiteren Teilen des Landes zerstörte die dortige Mobilfunk- und Festnetz-Infrastruktur komplett. Schweitzer nutzte die Sitzung daher auch, um sich noch einmal bei der Branche zu bedanken. Ihre Schnelligkeit und ihr Pragmatismus gingen für den Minister weit über das Instandsetzen der Netze mit Geld- und Sachspenden hinaus.
In den kommenden Wochen und Monaten soll gemeinsam weiter an der Verdichtung und am Ausbau der Netze gearbeitet werden. Dazu wird unter anderem die Erfüllung der Versorgungsauflagen durch die Mobilfunknetzbetreiber beitragen, welche von diesen im Zuge der Frequenzversteigerung verbindlich zugesagt wurden. Nennenswert ist auch der landesweite Rollout des digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren, welches Rheinland-Pfalz im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) mitentwickelt hat. Im landeseigenen Daten-Informations-Portal können außerdem die flächendeckenden Netzdetailplanungen zusammen mit weiteren für den Ausbau relevanten Infrastrukturen eine umfassende Sicht auf den Ausbau und damit tiefenscharfe Entscheidungsgrundlagen liefern.
Digitalisierungsminister Schweitzer versprach der Branche, dass man weiter gemeinsam schauen werde, wo Verfahren beschleunigt werden können, ohne notwendige Erfordernisse und Sicherheiten abzubauen. In diesem Sinne werde Rheinland-Pfalz die Ziele der Gigabit-Strategie des Bundes konstruktiv und offen begleiten.