„Durch die fortschreitende Digitalisierung sind die Anforderungen an die digitale Infrastruktur enorm gewachsen. Gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz haben wir noch immer Orte, an denen nicht alle Netzbetreiber in gleicher Dichte die Mobilfunkversorgung sicherstellen. Das soll und muss sich ändern. Wie schon im Breitbandausbau, bei dem sich seit einigen Jahren das Modell mit der Mischung aus eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau erfolgreich etabliert hat, soll dieses Modell auch für den Mobilfunk dazu beitragen, eine flächendeckende digitale Infrastruktur aufzubauen“, sagte Minister Schweitzer.
„Germany goes digital – und zwar überall. Diesen Anspruch müssen wir als Wirtschafts- und Technologienation haben. Leistungsstarke Netze sind die Voraussetzung für eine flächendeckende digitale Infrastruktur. Wir wollen, dass die mobile Erreichbarkeit sowie der Zugriff auf Daten, Anwendungen und Dienstleistungen zu jeder Zeit und an jedem Ort in Deutschland möglich sind. Mit unserer gezielten Mobilfunkförderung schließen wir die weißen Flecken überall dort, wo nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut wird. Wie wichtig eine funktionierende digitale Infrastruktur ist, haben die Menschen im Ahrtal bei der schrecklichen Flut im Sommer 2021 auf dramatische Weise zu spüren bekommen. Umso mehr freue ich mich, dass jetzt endlich der weiße Fleck im damals ebenfalls betroffenen Linder Ortsteil Obliers verschwindet und sich die drei großen Mobilfunknetzbetreiber bereit erklärt haben, diesen Standort zu nutzen. So sollte es bei jedem weißen Fleck im Land sein“, sagte Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing.
„Die MIG unterstützt als ‚Kümmerer vor Ort‘ die Verbesserung der Mobilfunkversorgung in ländlichen Regionen. Dass wir mit dem heute übergebenen ersten Bescheid für den Bau eines geförderten Mobilfunkmasts Rheinland-Pfalz einen ‚weißen Flecken‘ im Kreis Ahrweiler schließen werden, ist dafür ein wichtiges Signal. Das verheerende Ahr-Hochwasser im vergangenen Jahr hat verdeutlicht, dass ein flächendeckender Mobilfunkempfang lebenswichtig sein kann, um in kritischen Situationen Warnungen und Notrufe absetzen zu können“, betonte MIG-Geschäftsführer Ernst Ferdinand Wilmsmann.
Bisher war der Mobilfunkausbau vor allem ein Anliegen privater Netzbetreiber unter Aufsicht der Bundesnetzagentur. Um die flächendeckende Versorgung mit Mobilfunksignalen durch öffentliche Förderung zu unterstützen, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Januar 2021 die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gegründet. Auf Basis einer Analyse von noch unversorgten Gebieten, den sogenannten „Weißen Flecken“, wurden mehrere potenzielle Fördergebiete ermittelt. Voraussetzung für die Realisierung eines öffentlich geförderten Funkmastes ist, dass kein privater Mobilfunknetzbetreiber den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Mobilfunknetzes im betroffenen Gebiet plant. In Rheinland-Pfalz sind mittlerweile die ersten 100 dieser sogenannten Markterkundungsverfahren gestartet. Davon haben sich 66 als grundsätzlich förderfähige Gebiete erwiesen. Die MIG prüft nun Fall für Fall, ob alle Voraussetzungen für eine Förderung zu erfüllen sind, um anschließend einen Förderaufruf zu starten.
Bei der Planung der Maßnahme vor Ort und der Koordination zwischen Kommune, Grundstückseigentümer, Netzbetreiber und Mastbetreibern unterstützt die Clearingstelle Mobilfunk im rheinland-pfälzischen Digitalisierungsministerium. Das Ziel der Versorgung der „Weißen Flecken“ soll so nach und nach erreicht werden.