Pressemitteilungen

Im Landtagsausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien hat Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer heute zum Umsetzungsstand beim Onlinezugangsgesetz (OZG) berichtet. Minister Schweitzer hob dabei insbesondere die Rolle der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung hervor: „Bürgerinnen und Bürger erleben die Digitalisierung der Verwaltung zuallererst bei sich vor Ort, in den Städten und Gemeinden. Die…

In einer gemeinsamen Stellungnahme auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Bayern positionieren sich die 16 Bundesländer zu den weiteren Schritten der Verwaltungsdigitalisierung. Die Länder adressieren darin acht zentrale Kernthemen, von denen für die Verwaltungsmodernisierung eine Hebelwirkung ausgehen soll. Dazu zählen die Einführung einer bundeseinheitlichen Deutschland-ID, die Verankerung des Digital-First-Prinzips und die…

In der Gemeinde Lind im Landkreis Ahrweiler wird der erste öffentlich geförderte Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz errichtet. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, überreichte heute den Förderbescheid der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) in Höhe von rund 890.000 Euro. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer dankte Volker Wissing für das Engagement des Bundes bei der Schließung der…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 12.960.000 Euro zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen an die Kreisverwaltung des Landkreises Bernkastel-Wittlich übergeben. Der Landkreis ist eine weitere Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die von der Grauen-Flecken-Förderung des Bundes profitiert und eine Ko-Finanzierung des Landes erhält. „Flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen sind die…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Änderungsbescheid in Höhe von 578.724 Euro zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen an die Kreisverwaltung des Donnersbergkreises übergeben. Insgesamt fördert die Landesregierung den Gigabit-Ausbau im Landkreis mit rund 6,4 Millionen Euro.