Pressemitteilungen

Der Bundesrat hat heute einer Bundesratsinitiative aus Bayern für eine Verlängerung von ELSTER als elektronisches Authentifizierungsverfahren zugestimmt. Verschiedene Bundesländer und der Bund nutzen das etablierte elektronische Authentifizierungsverfahren als eines von mehreren Identifizierungsmitteln in ihren Bürgerkonten. Nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) soll eine Authentifizierung über ELSTER nur noch bis Ende Juni 2023 möglich…

Das Land Rheinland-Pfalz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bauen ihre Zusammenarbeit gegen Cyberangriffe aus. Als Vertreter der Landesregierung unterzeichnete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz eine Kooperationsvereinbarung mit Dr. Gerhard Schabhüser, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), mit der Bund und Land ihre gegenseitige…

Im Landtagsausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien hat Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer heute zum Umsetzungsstand beim Onlinezugangsgesetz (OZG) berichtet. Minister Schweitzer hob dabei insbesondere die Rolle der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung hervor: „Bürgerinnen und Bürger erleben die Digitalisierung der Verwaltung zuallererst bei sich vor Ort, in den Städten und Gemeinden. Die…

In einer gemeinsamen Stellungnahme auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Bayern positionieren sich die 16 Bundesländer zu den weiteren Schritten der Verwaltungsdigitalisierung. Die Länder adressieren darin acht zentrale Kernthemen, von denen für die Verwaltungsmodernisierung eine Hebelwirkung ausgehen soll. Dazu zählen die Einführung einer bundeseinheitlichen Deutschland-ID, die Verankerung des Digital-First-Prinzips und die…

In der Gemeinde Lind im Landkreis Ahrweiler wird der erste öffentlich geförderte Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz errichtet. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, überreichte heute den Förderbescheid der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) in Höhe von rund 890.000 Euro. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer dankte Volker Wissing für das Engagement des Bundes bei der Schließung der…